Heiko Maas über Hasskriminalität in sozialen Netzwerken und gesellschaftliche Verantwortung

16. November 2016
Name: Heiko Maas
Position: Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz
Thema: Hasskriminalität in sozialen Netzwerken und gesellschaftliche Verantwortung

“Die Leute müssen erkennen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Bedauerlicherweise scheinen das immer noch einige zu glauben.”

Die Menge an Hasskriminalität, vor allem in sozialen Netzwerken, ist im letzten Jahr um 170% gestiegen. Bundesminister Heiko Maas nahm diesen Wert zum Anlass um nicht nur Staatsanwaltschaften und Gerichte zu einer konsequenteren Vorgehensweise aufzufordern, sondern auch die Betreiber von sozialen Netzwerken und die Zivilgesellschaft stärker in die Pflicht zu nehmen. Bei vielen Netzwerken werden gemeldete Inhalte gar nicht, oder nur langsam gelöscht. Bei Twitter treffe eine Löschzeit von 24 Stunden nur auf 1% und bei Facebook auf 46% der Inhalte zu. Notfalls müssten die Betreiber mit höheren gesetzlichen Haftungsauflagen – ähnlich wie beim Rundfunk – rechnen. Neben den sozialen Netzwerken komme zudem der Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle zu, welche dem “Verbalradikalismus” durch gegensätzliche Beiträge entgegenwirken könne.