Alexander Dobrindt über Vernetzung und das Gesetz für autonomes Fahren

13. Juni 2017
Name: Alexander Dobrindt
Position: Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur
Thema: Vernetzung, Digitalministerium und das Gesetz für autonomes Fahren

Aktuell ist Deutschland dabei, ländliche Flächen mit 50 Mbit zu versorgen, doch wann schaffen wir flächendeckende schnelle Breitbandnetze in ganz Deutschland?

Das 50 Mbit Ziel sei nach den vier Jahren seit dem Beschluss nicht mehr zeitgemäß:
„Heute würde man sich ja so ein Ziel gar nicht mehr setzen, daran sieht man schon, wie die Dynamik in Wahrheit hier ist.“, so Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Heute sprächen wir von Gigabit-Netzen, welche Hunderte von Millionen von Dingen in Echtzeit vernetzen müssen. Dafür müsse man mit Glasfaser und 5G intelligente Netze etablieren.

Deshalb sollen in den nächsten Jahren 100 Milliarden Euro gemeinsam von Politik und Wirtschaft eingesetzt werden, um diesen Ausbau schnell zu meistern, so Dobrindt.

Künftig werden auch Autos vernetzt sein. Mit dem Gesetz für automatisiertes Fahren habe Deutschland einen weltweit einzigartigen Rechtsrahmen geschaffen, viele Länder wollen dieses schon jetzt übernehmen. Damit sei Deutschland Vorreiter in Gesetzgebung und Entwicklung von autonomem Fahren, erläutert der Bundesminister.
Die rechtliche Gleichstellung von Computer und Mensch regele klar die Haftung: Wenn der Mensch fährt, so hafte er. Wenn der Computer fährt, hafte der Hersteller.
Dafür müsse eine Blackbox zur Aufzeichnung und Überprüfung in den Autos vorhanden sein.

Um der Geschwindigkeit der Innovationen in der Digitalisierung gerecht zu werden, müsse ein Bundesdigitalministerium kommen:
„Wir kommen noch aus einer Zeit, wo technische Innovationen Jahre gedauert haben, so wurde das auch politisch begleitet.“

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